blogoli

hagelt zur Zeit auf Kurt Beck, der in einem Interview mehr Anstand von Leistungsempfängern gefordert hatte. Ich kann mich mit dieser Äußerung Becks solidarisieren, da ich dies für eine Forderung halte, die ich weder diffamierend finde, noch für unanständig halte.

Natürlich hat Hartz IV Lücken, die zum Ausnutzen von Möglichkeiten einladen, die legal sind, dennoch so nicht vorgesehen waren, Rechtlich ist das Vorgehen völlig legal, rauszuholen was rauszuholen ist. Kein Zweifel. Punkt
Das es Mißstände gibt, ist dem Gesetzgeber anzulasten. Kein Zweifel. Punkt.

Aber nicht alles, was rechtlich möglich ist, ist auch richtig. Warum schimpfen wir auf die "Heuschrecken"? Worüber meckern wir, wenn wir die Altersbezüge unserer Politiker kritisieren. Was stört uns daran, wenn Firmensitze ins Ausland verlegt werden, oder Unternehmen unter Ausnutzung aller gesetzlicher Möglichkeiten nahezu keine Steuern in Deutschland zahlen. In all diesen Fällen werden gesetzliche Möglichkeiten ausgeschöpft, die wir als Gesetzeslücke betrachten. Auch hier steht der Gesetzgeber in der Kritik. Aber vor allem stehen hier die handelnden Akteure vor Gericht. Die "Heuschrecken", die Manager, die clweveren Steuertrickser. Von Ihnen wird eine Moral, eine Ethik und eine Selbstbeschränkung verlangt, die nun in der Diskussion um die Hartz IV-Empfänger keine Gültigkeit mehr haben sollen. Hartz IV Empfänger leben zum Teil am Existenzminimum. Das ist natürlich ein Unterschied. Dennoch kann man nicht leugnen, das es Fälle von bewußtem Ausnutzen von Möglichkeiten gibt, bei denen keine existenzsichernde Notwendigkeit besteht. Warum sollte ich in diesen Fällen von einer Kritik absehen. Es gibt keinerlei Grund mit zweierlei Maß zu messen!

Den wirklichen Fauxpass begeht Rainer Brüderle, der in der Diskussion über Becks Äußerungen anmerkt:
 

"Wenn man anständige Gesetze macht, braucht man nicht
an den Anstand der Menschen zu appellieren", sagte der stellvertretende
FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle der "Welt". Union und SPD seien für das
Hartz-Desaster verantwortlich, nicht die Leistungsempfänger.

Mit dieser Äußerung gibt Herr Brüderle allen Cleveren dieser Welt Generalabsolution und zweifelt gleichzeitig an, das es noch anständige Menschen gibt. Alles was nicht verboten ist, ist erlaubt und wird auch so gemacht.
Hallo? Herr Brüderle? Dann frag ich mich wirklich worüber wir uns in Deutschland noch beschweren. Bleibt uns nur noch der Gesetzgeber. Da müßten wir uns mal unterhalten, wie wir den definieren. Sonst sagen alle immer "Nee, das waren die Anderen".